Herzlich Willkommen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Besucherinnen, liebe Besucher! Wir begrüßen Sie herzlich auf den Internetseiten des SPD Ortsvereins Breuberg im Odenwald. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Stöbern und laden Sie herzlich ein mit uns in Kontakt zu treten. Herzliche Grüße, Sabrina Klingenberg, Frank Matiaske und Jörg Springer.

 
 

Topartikel Bundespolitik Am 24. September ist Bundestagswahl!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 24. September ist Bundestagswahl. Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann kandidiert erneut. Deshalb bitten wir Sie um Ihre Stimme, damit Dr. Jens Zimmermann auch die nächsten vier Jahre den Odenwaldkreis und Breuberg wirkungsvoll vertreten kann.

Vielleicht sind viele von Ihnen bereits an einem seiner drei Bürgerbüros in Dietzenbach, Erbach oder Groß-Umstadt vorbeigekommen. Seit vier Jahren hat unser Bundestagsabgeordneter dort für Sie die Türen geöffnet und ist für Sie ansprechbar. Wenn Dr. Jens Zimmermann nicht persönlich da sein kann, hilft auch sein Team gerne weiter.

Gemeinsam mit Dr. Jens Zimmermann wollen wir die erfolgreiche Arbeit gerne fortsetzen. Uns ist es wichtig, dass wir alle vor Ort gut leben können. Deshalb stehen wir als SPD Breuberg an der Seite unseres Bürgermeisters Jörg Springer. Breuberg muss handlungsfähig sein. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür gesorgt, dass die Gemeinden und Städte Entlastungen und Geld vom Bund erhalten. Damit auch in Breuberg weiter in den Schulbau investiert werden kann, damit die Finanzierung des Nahverkehrs gewährleistet ist und damit unsere Infrastruktur erhalten bleibt und ausgebaut werden kann.

Für die nächsten vier Jahre hat sich die SPD viel vorgenommen. Denn wir wollen anpacken für ein gutes Miteinander, für eine offene Gesellschaft, an der alle teilhaben können und für ein erfolgreiches Deutschland. Das Wichtigste aus unserem Wahlprogramm haben wir zusammengestellt.

Die SPD sorgt für gute Arbeit und gerechte Löhne

Das haben wir schon erreicht:

Zum 1.1.2017 steigt der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro auf 8,84 Euro. Die SPD hatte die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro zum 1.1.2015 in der großen Koalition durchgesetzt. Seit seiner Einführung erhalten deutschlandweit vier Millionen Beschäftigte mehr Lohn. Zum 1. April 2017 trat das neue Gesetz zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen in Kraft. Mit diesem Gesetz zur Arbeitnehmerüberlassung haben wir wichtige Verbesserungen für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen erreicht. Damit gilt das Prinzip: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.

Das wollen wir anpacken:

Wer arbeitet, soll von seinem Lohn gut leben können. Wir wollen, dass die Löhne weiter steigen und Tarifbindung zum Normalfall wird. Frauen müssen für die gleiche Arbeit den gleichen Lohn bekommen wie Männer.

Junge Menschen brauchen einen festen Job mit guten Bedingungen. Darum schaffen wir die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen ab. Wer seinen Job verliert, kann auf uns zählen: Unser Arbeitslosengeld für Qualifikation (ALG Q) unterstützt alle, die nach drei Monaten noch keinen neuen Job gefunden haben. Wir schaffen ein Recht auf Weiterbildung und verbessern damit die Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Das ist in der digitalen Arbeitswelt von großer Bedeutung.

Industrie, Mittelstand, Start-up-Unternehmen, Dienstleistungen und Handwerk sind der starke Kern unserer Wirtschaft. Sie schaffen Arbeitsplätze. Unsere verantwortungsbewussten und mutigen Unternehmerinnen und Unternehmer unterstützen wir. Gemeinsam wollen wir Vollbeschäftigung schaffen. Mit Gewerkschaften und Unternehmen in starker Sozialpartnerschaft.

Unsere Familienpolitik unterstützt Eltern und Kinder unterstützen

Das haben wir schon erreicht

Mit Beginn des Jahres 2017 wurden Familienleistungen erhöht und verbessert: der Kinderfreibetrag, das Kindergeld, der Kinderzuschlag und der Unterhaltsvorschuss. Das neue ElterngeldPlus macht es für Mütter und Väter einfacher, Elterngeldbezug und Teilzeitarbeit miteinander zu kombinieren. Der Bund wird 2017 die Rekordsumme von fast 2,5 Milliarden Euro in Kindertagesbetreuung – für die Betriebskosten, für Investitionen und für Qualität – investieren.

Das wollen wir umsetzen:

Moderne Familienpolitik bedeutet für mich Familien zu unterstützen. Dazu braucht es eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Kindererziehung. Kinder brauchen Zeit mit ihren Eltern. Familien brauchen Zeit füreinander. Deshalb wollen wir eine Familienarbeitszeit. Es soll Zuwendungszeiten für Kinder und Zeiten für pflegebedürftige Angehörige regeln. In beiden Fällen soll die finanzielle Unterstützung über ein neues Familiengeld erfolgen.

 

Damit alle die gleichen Chancen haben, muss Bildung kostenlos werden

Das wollen wir umsetzen:

Junge Menschen wollen ihren eigenen Weg gehen. Sie sollen die Zeit bekommen, um die eigenen Talente zu entdecken. Wir unterstützen sie dabei: mit Ganztagsschulen und modernen Berufsschulen. Weder Geld noch Herkunft dürfen eine Rolle spielen. Deshalb machen wir Bildung gebührenfrei. Und zwar von der Kita über die Ausbildung und das Erststudium bis zum Master und zur Meisterprüfung. Damit schaffen wir gleiche Chancen.

Ihre SPD Breuberg

Veröffentlicht am 07.09.2017

 

Landkreis SPD stellt verstärkte Zerstörungswut bei Plakaten fest

Noch vor kurzem habe es so ausesehen, als würde sich die Zerstörungswut an SPD-Wahlplakaten im Odenwaldkreis in Grenzen halten, teilt der SPD-Unterbezirk Odenwaldkreis mit. Jedoch hätten gerade in den letzten Tagen Schmierereien, mutwillige Zerstörung und Diebstahl massiv zugenommen. In fast allen Städten und Gemeinden des Odenwaldkreises mussten SPD-Plakate nachgehängt werden. 

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 20.09.2017

 

Fraktion Stellungnahme zu Bau und Finanzierung der Ortsentlastungstangente

Stellungnahme zu TOP 7/11a und TOP 7/11b der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg am 06.09.2017

Der Wunsch oder die Notwendigkeit für den Bau einer Ortsentlastungstangente ist seit Jahrzehnten Thema in Breuberg. Die Belastung der Ortsdurchfahrt Hainstadt ist durch den Schwerlastverkehr immens hoch. Die Lebensqualität der Anwohner leidet, das tägliche Leben wird durch Lärm und Erschütterungen belästigt – das Verkehrsaufkommen ist unzumutbar. Ebenfalls stellt die Ortsdurchfahrt auch für den Schwerlastverkehr selbst, der für Breuberg als Industriestandort unverzichtbar ist, keine gute Bedingung dar. Für die Sicherung des Standortes Breuberg und für die Entwicklung der Region ist es unabdingbar, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben und Neue geschaffen werden. Denn auch Breuberg ist vom demographischen Wandel, der im Odenwald zunehmend spürbar ist, nicht ausgenommen. Politik muss die geeigneten Rahmenbedingungen schaffen. Mit dem Anschluss an die Frankfurt Rhein-Main GmbH durch den Beschluss des Odenwälder Kreistages hat der Kreis einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Breuberg – wie der gesamte Odenwaldkreis – hat keine direkte Anbindung an eine Autobahn und ist daher auf den guten Ausbau der Zubringerstraßen angewiesen. In diesem Sinne stellt der Bau der Ortsentlastungstangente nicht nur eine Verbesserung der Lebensqualität für die Hainstädter Bevölkerung dar, sondern ist als Teil der wichtigen Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur im Odenwaldkreis anzusehen und sichert Arbeitsplätze in Breuberg.

Der alleinige Beschluss über den Bau der Ortsentlastungstangente ist allerdings nicht ausreichend. Die Stadt Breuberg – so war es von Beginn an allen Stadtverordneten bekannt – muss zur Finanzierung der Ortsentlastungstangente, die bis zur Fertigstellung rund 6 Mio. Euro kosten wird, einen Kredit aufnehmen, der jährlich mit rd. 188.000 Euro den Haushalt insgesamt über 35 Jahre belasten wird. Für diesen Kredit muss zur Gegenfinanzierung eine Möglichkeit im Haushalt aufgezeigt werden. Ist dies nicht der Fall, droht der Stadt jedes Jahr von Seiten der Kommunalaufsicht ein Haushaltssicherungskonzept, das mit der Überprüfung der freiwilligen Leistungen einhergehen wird. Dies würde für Breuberg und für alle Breubergerinnen und Breuberger einen Rückschritt bedeuten – und das wollen wir entschieden vermeiden. Wie sich die finanzielle Situation in diesen 35 Jahren entwickeln wird, kann heute nicht vorausgesagt werden. Die finanzielle Ausstattung unserer Kommune hängt beispielsweise ebenso mit der Politik der Landesregierung zusammen wie mit der Entwicklung des Automobilgewerbes. Daher ist es aus unserer Sicht notwendig, ein solides Finanzierungskonzept vorzulegen, das zukunftsfähig ist. Die Erhöhung der Grundsteuer B um 35 Prozentpunkte auf 415% und der Gewerbesteuer um 10 Prozentpunkte auf 375% stellt aus unserer Sicht eine solche solide Finanzierung dar, die im Bedarfsfall Anwendung finden wird. Eine dann Mehrbelastung von 26 Euro jährlich für ein kleines Einfamilienhaus und einer Mehrbelastung des Großgewerbes von 108.520 Euro halten wir in dieser Hinsicht für tragbar.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Bau der Ortsentlastungstangente in TOP 7/11a und dem vorgelegten Finanzierungskonzept in TOP 7/11b daher zu.

gez. Sabrina Klingenberg

Fraktionsvorsitzende

 

Veröffentlicht am 07.09.2017

 

Foto: Büro Zimmermann Landkreis MdB Jens Zimmermann besucht OREG

Als „mutig und innovativ“ bezeichnete Jens Zimmermann das neue Mobilitätskonzept „Garantiert mobil!“. Bei seinem Besuch der OREG GmbH in Michelstadt am Dienstag (29.08.) informierte der Odenwälder Bundestagsabgeordnete sich vor Ort über das Projekt.

„Gerade im Odenwald stellt die ländliche Struktur hohe Anforderungen an den öffentlichen Personennahverkehr. Ich finde, „Garantiert mobil!“ ist eine mutige und innovative Idee, die den Odenwälderinnen und Odenwäldern gute Möglichkeiten bietet“, so Zimmermann. Der gesellschaftliche Wandel mit sinkenden Schülerzahlen und einer wachsenden Altersgruppe der Seniorinnen und Senioren stellen den klassischen ÖPNV in Frage. Im Odenwaldkreis ist die Bevölkerung in der Fläche breit verteilt und die Wege sind mitunter lang. „Sicher zu stellen, dass man auch vom kleinen Dorf in die größeren Kreiskommunen beispielsweise zum Arzt oder zum Einkaufen gelangt, gehört für mich zur Daseinsvorsorge und ist daher unerlässlich“ ergänzt Zimmermann.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 06.09.2017

 

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