Herzlich willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Besucherinnen und Besucher, herzlich willkommen auf der Website der Breuberger SPD. Wir freuen uns über Ihr Interesse und informieren Sie an dieser Stelle gerne aktuell und umfassend über unsere politische Arbeit. Entsprechend unserem Leitgedanken „Die…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Neue Zeugenaussage belegt Fehler beim Landesamt für Verfassungsschutz

Der Untersuchungsausschuss zur Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke (UNA 20/1) hat heute Dr. Wilhelm Kanther als Zeugen vernommen, den Leiter der Rechtsabteilung II im hessischen Innenministerium. Der Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Fraktionsvorsitzender Günter Rudolph, sagte am Freitag…

Bild: Angelika Aschenbach

Chaos in den Kitas zeigt Versagen der Landesregierung

Dass die schwarzgrüne Landesregierung anlässlich der heutigen Debatte im Sozialpolitischen Ausschuss zu Kita-Tests erneut abstreite, hier eine Verantwortung zu haben, zeige nach Auffassung der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, wie weit sich Schwarzgrün von der…

Meldungen

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Pflege besser wertschätzen, Bonus ausweiten

Viele Beschäftigte in der Pflege, die Covid-19-Patientinnen und -Patienten in Hessen versorgten und pflegten, verdienen den Pflegebonus. Dr. Daniela Sommer, gesundheitspolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, sagt anlässlich der Verabschiedung des Pflegebonusgesetzes: „Pflege ist für unsere…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Gerald Kummer und Tanja Hartdegen: Scharfe Kritik an geplanter Zusammenlegung von Bewährungs- und Gerichtshilfe

In der heutigen Sitzung des rechtspolitischen Ausschusses sind die Stellungnahmen zur geplanten Gesetzesänderung über die Zusammenlegung der Gerichts- und Bewährungshilfe behandelt worden. Gerald Kummer, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, erklärt: „Die Bewährungshilfe und Gerichtshilfe haben wohl nur das…