Der Hessische Landtag hat heute in einer Aktuellen Stunde über das Thema „Am 8. Oktober in Hessen wählen gehen, demokratisch wählen – keine Macht den Feinden der Demokratie“ debattiert. In der Aussprache sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag,…
Zum heutigen Setzpunkt der FDP zum Thema Bürokratieabbau sagte die handwerks- und mittelstandspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Elke Barth, in der Debatte: „Die SPD fordert einen sinnvollen Bürokratieabbau ohne Populismus. Nicht alle vom Staat geforderten Kontrollen und Dokumentationspflichten…
Zur heutigen Sitzung des Hanauer Untersuchungsausschusses sagte die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Heike Hofmann: „Ich bin froh, dass die Öffentlichkeit heute erfahren durfte, was der Inhalt unseres Beweisantrages war. Darin hatten wir die Inaugenscheinnahme einer Videoaufzeichnung der live übertragenen Podiumsdiskussion beantragt,…