Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik 1. Mai 2020

Breuberg

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der 1. Mai steht für Solidarität und Zusammenhalt. In Zeiten der Corona-Pandemie wird der Tag der Arbeit 2020 ein anderer sein, denn wir alle sind aufgerufen „mit Anstand Abstand zu halten“.

Trotzdem ist der Tag voller Aktivitäten - digital und in den sozialen Netzwerken. Mehr dazu erfahren Sie u.a. auf der Homepage der SPD Breuberg unter https://www.spd-breuberg.de/

Mit einem herzlichen Dankeschön an alle Frauen und Männer, die unsere Gesellschaft auf allen Ebenen mit ihrer herausragenden Arbeit und ihrem großartigen ehrenamtlichen Einsatz stützen und schützen

wünschen wir Ihnen einen schönen 1.Mai und bleiben Sie gesund!

Ihr SPD-Ortsverein Breuberg

Deirdre Heckler und Dr. Karin Lichtblau

Vorsitzende

Veröffentlicht am 30.04.2020

 

Kommunalpolitik OV Breuberg Mitgliederversammlung am 03.03.2020

Gemeinsam und konsequent gegen „Rechts“ in Breuberg

Der SPD-Ortsverein Breuberg bezieht Positionen

Breuberg. Vor dem Hintergrund der rechten Gewalt in den vergangenen Monaten hat die SPD-Breuberg in ihrer Mitgliederversammlung, die von den beiden Vorsitzenden Dr. Karin Lichtblau und Deirdre Heckler (beide Hainstadt) geleitet wurde,  klare Position gegen rechte Strömungen in der Gesellschaft bezogen. Gerade in Breuberg, wo Menschen aus über 50 Nationen zusammenleben, sind gleichberechtigtes Miteinander und gegenseitige Akzeptanz unabdingbar für ein harmonisches Zusammenleben. „Wir dulden keinerlei Rassismus, sondern stehen für die Vielfalt in unserer Kommune und den Dialog zwischen den Kulturen“, so der SPD-Ortsverein in seiner Resolution, die sowohl die bundesweiten SPD Aktion „Kein Fußbreit dem Faschismus“ als auch die Kampagne „Konsequent gegen rechts“ unterstützt.

Einstimmig angenommen wurde auch der Antrag des Ortsbezirks Rai-Breitenbach, über die Gremien

der SPD darauf hinzuwirken, dass AfD-Mitglied Björn Höcke aufgrund seiner verfassungsfeindlichen

Gesinnung aus den Diensten des Landes Hessen entlassen wird. In der Diskussion über diesen Antrag hatte Ehrenbürgermeister Günter Verst darauf hingewiesen, dass unser Staat vor fast 50 Jahren mit dem Radikalen-Erlass auf links- und rechtsextreme Positionen reagieren musste, um unsere freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) zu schützen und zu bewahren.  Deshalb wurden politisch Radikale nicht in den Staatsdienst aufgenommen.

Nach ausgiebiger Diskussion mehrheitlich angenommen wurde die überarbeitete Satzung, die neuen

Gegebenheiten und Herausforderungen Rechnung trägt und damit eine gute Grundlage für die Arbeit des Ortsvereins sein wird. Dies wird auch dadurch unterstützt werden, dass zukünftig Stadtteilgruppen gebildet werden

können, die den Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den auf den politischen Ebenen Verantwortlichen befördern soll.

Das Angebot der OREG für den Bereich der Stadt Breuberg stellte Wilhelm Gänssle (Rai-Breitenbach) vor. Im Stadtbereich verkehren die Linie 20 Höchst-Mömlingen-Höchst montags bis freitags im Stundentakt. Die Linie 21 Höchst – Lützelbach-Höchst montags bis freitags „unregelmäßig, jedoch am Wochenende stündlich. Dann werden von dieser Linie auch die Haltepunkte Rosenbach und Hainstadt angefahren. Die Linie 23 bedient im Stadtgebiet Breuberg als“ Rufbus“ nicht alle Haltepunkte, dafür aber fährt sie die „Mühlhausen-Ort“, „Rai-Breitenbach-Kappellenweg“ an und bis zum „Markt“ in Wald-Amorbach. Die Busse verkehren von Montag bis Freitag - an den Nachmittagen auch im 2-Stundentakt.  Der Rufbus muss mindestens 1 Stunde vorher bestellt werden.

Als ein für Breuberger Bürgerinnen und Bürger optimales Angebot bezeichnete Gänssle das TaxOMobil, das adressgenau (von Haustür zu Haustür) zum gewünschten Zeitpunkt fährt. Dieses orientiert sich am Bedarf und nicht an der Linie bzw. am Fahrplan. Es kann von Montag bis Sonntag angefordert werden. Zum Grundtarif ist ein Zuschlag zu entrichten, der von der Stadt Breuberg mit 50 % bezuschusst wird. Für eine Fahrt vom Kapellenweg in Rai-Breitenbach zum Bahnhof i n Höchst z. B. fällt ein Zuschlag von € 7,50 an, davon sind dann nur € 3,75 vom Fahrgast zu entrichten. Eine frühzeitige Buchung gewährt noch einen zusätzlichen Rabatt. Voraussetzung für die Nutzung des TaxOMobils sind die Registrierung und das Einrichten eines Kundenkontos. Wie der Rufbus muss auch das TaxOMobil mindestens 1 Stunde vorher angefordert werden, frühe Fahrten bereits am Vortag bis 20.00 Uhr. Damit das Mobilitäts-Angebot auch genutzt werden kann, wird der SPD-Ortsverein Breuberg in allen Stadtteilen zu Informationsveranstaltungen einladen, bei denen ein Kundenberater das Mobilitäts-Angebot der OREG vorstellt, in die Nutzung dieses Mobilitäts-Angebot einführt, Fragen beantwortet und Anregungen für die weitere Gestaltung der Mobilität im nördlichen Odenwaldkreis aufnimmt.

Eine Stellungnahme des SPD-Ortsbezirks Rai-Breitenbach zu alternativen Energiegewinnung wurde zur Kenntnis genommen und zur Beratung an den Odenwälder SPD-Unterbezirk verwiesen. In diesem Statement geht es darum, dass der Odenwaldkreis und die Kreiskommunen untersuchen lassen, welche Energie-Quellen in der Region bereitstehen und wie diese genutzt werden könnten, so z. B. der Bau von Kleinst-Wasserkraft-Werken oder auch die Überbauung von Parkplätzen mit Foto-Voltaik-Anlagen. Gefordert wird, dass der Ausbau regionaler Anlagen zur Energiegewinnung Vorrang haben sollte. Zudem wird gefordert, dass der Bau von Windkraft-Anlagen nachhaltig sein muss und durch den Bau die Lebensbereiche von Flora und Fauna und die des Menschen nicht gefährdet werden.

Veröffentlicht am 11.03.2020

 

Foto: Marlene Bleicher Kommunalpolitik Pendlerinnen und Pendler müssen Darmstädter Planungslosigkeit erneut ausbaden

Bundestagsabgeordneter Zimmermann fordert Gesamtkonzept für Verkehrsknoten Ostbahnhof

 

Die Hiobsbotschaften aus dem Darmstädter Rathaus nehmen für viele Menschen im Ostkreis kein Ende. Nach den negativen Studienergebnissen für eine Straßenbahn in Richtung Groß-Zimmern und der Verschlechterung der Anbindung am Böllenfalltor, droht jetzt der endgültige Kollaps auf der B26. „Notwendige Sanierungen müssen durchgeführt werden, dafür habe ich Verständnis“, sagt der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann. „Allerdings kann ich den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermitteln, dass eine Operation am offenen Herzen und der Hauptschlagader der Ostkreisanbindung ohne Blick in die Zukunft durchgeführt werden soll“, erklärt Zimmermann.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 15.07.2019

 

Kommunalpolitik Gründung Arbeitskreis der SPD „ÖPNV – Odenwald/MRN Rhein-Neckar“

Gründung Arbeitskreis der SPD „ÖPNV – Odenwald/MRN Rhein-Neckar“

Vertreter der SPD aus den Landkreisen Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Miltenberg, Odenwald und Rhein-Neckar trafen sich in Heppenheim zur Gründung eines neuen Arbeitskreises ÖPNV für den Bereich Südhessen/Odenwald/Rhein-Neckar. Auf Einladung des SPD-ÖPNV-Dezernenten des Kreises Bergstraße, Karsten Krug, wurden die Gemeinsamkeiten besprochen.

Die teilnehmenden Vertreter verständigten sich auf vier Themen für die künftigen Beratungen:

 

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 06.07.2018

 

Kommunalpolitik Dreiländertreffen der SPD-Kreistagsfraktionen aus Hessen, Bayern und Baden-Württemberg

Am 4. November 2016 fand wieder das traditionelle Dreiländertreffen der SPD-Kreistagsfraktionen aus dem Odenwaldkreis, dem Kreis Bergstraße, dem Neckar-Odenwald-Kreis und Miltenberg statt. Organisiert wurde die diesjährige Tagung von der SPD Neckar-Odenwald-Kreis und dem gastgebenden Ortsverein Haßmersheim.

Veröffentlicht von SPD Odenwald am 05.11.2016