Übersicht

Meldungen SPD-Bezirk Hessen-Süd (SPD Hessen-Süd)

Pressemeldungen und weitere Beiträge des SPD-Bezirks Hessen-Süd

Mit aller Kraft gegen Gewalt an Frauen

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität. Weltweit, auch in Deutschland. Der SPD-Bezirk Hessen-Süd macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für…

Bild: © Peter Jülich

Veröffentlichte NSU Akten zeigen Versagen der hessischen Landesregierung.

Das „ZDF Magazin Royale“ des Moderators Jan Böhmermann hat gemeinsam mit der Plattform „Frag den Staat“ die als geheim eingestuften NSU-Akten im Internet veröffentlicht. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Rechtspolitiker kritisiert die…

Bild: © Peter Jülich

Kaweh Mansoori, MdB: „Wohnen darf nicht die soziale Frage für Studierende und Auszubildende werden.“

Diese Woche hat das Wintersemester 2022/23 an den deutschen Universitäten begonnen. Doch ein großer Teil der Studierenden in Hessen hat noch immer keine Wohnung. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, kritisiert den mangelnden…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori, MdB: „Bundesregierung investiert verstärkt in den Bevölkerungsschutz“

Mutmaßliche Sabotage hat am Wochenende den Bahnverkehr in Norddeutschland zum Stillstand gebracht. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, betont die wachsende Bedeutung, die dem Schutz kritischer Infrastruktur und dem Bevölkerungsschutz insgesamt zukommt. Kritik der…

Bild: v

Kaweh Mansoori, MdB: „Entlastung der Bürger:innen ist wichtiger als Schuldenbremse“

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung kritisiert und Widerstand im Bundesrat angekündigt. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen zeigt sich verärgert: „In einer Zeit, in der viele Hessinnen und…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori, MdB zum Bürgergeld: „Bürgergeld ein Meilenstein der Sozialpolitik.“

Das Bundeskabinett hat am 14. September die Einführung des Bürgergeldes beschlossen. Die Grundsicherung für Arbeitssuchende wird umfassend reformiert. Die Regelsätze werden erhöht, Sanktionen zurückgefahren und Arbeitssuchende bei Aus- und Weiterbildung stärker unterstützt. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori, MdB anlässlich des Tages gegen antimuslimischen Rassismus: „Müssen uns gemeinsam gegen jede Form von Diskriminierung und Rassismus einsetzen.“

Der 1. Juli ist der Tag gegen antimuslimischen Rassismus. Marwa El-Sherbini wurde während einer Verhandlung im Dresdner Landgericht aus rassistischen Motiven ermordet. Dies geschah am 1. Juli 2009. Am 1. Juli erinnern wir seither an den Mord an El-Sherbini. Er…

Kaweh Mansoori, MdB: „Die Hessische Landesregierung stößt muslimische Schülerinnen und Schüler vor den Kopf.“

Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat Anfang Juni entschieden, dass das Land Hessen den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht in Zusammenarbeit mit dem Moscheeverband Ditib zu Unrecht gestoppt hat. Das Land hat nun einseitige Ankündigungen zur Zukunft des Islamunterrichts gemacht. Kaweh Mansoori, MdB,…

Bild: © Peter Jülich

Meisterkurse kostenfrei machen!

In einer aktuellen Stunde hat die hessische SPD-Landtagsfraktion gestern dazu angeregt, über das Thema Meisterbriefe zu diskutieren. Kaweh Mansoori, MdB, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd begrüßt die Diskussion und unterstützt die Forderungen der…

Bild: © Peter Jülich

Kaweh Mansoori, MdB: „Sozialminister Kai Klose freut sich zu früh. Das Leben von migrantischen Kindern und Jugendlichen muss weiter verbessert werden.“

Als Reaktion auf die Fortschreibung des Integrationsmonitors für Hessen kommentiert Kaweh Mansoori, MdB, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd die Ergebnisse: „Hessen ist das Flächenland mit dem höchsten Anteil an Menschen mit Migrationsgeschichte mit ständigen Zuwachsraten.

Kaweh Mansoori: „Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist eine wichtige Maßnahme im Kampf gegen den Klimawandel.“

Heute hat der Deutsche Bundestag über die Beschleunigung des Ausbaus von erneuerbaren Energien diskutiert. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen begrüßt die Initiative der Bundesregierung: „Der Entwurf zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien…

Bild: Peter Jülich

Nationaler Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt

Die gestrige Sitzung des Bundeskabinetts hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser zum Anlass genommen, einen neuen Gedenktag für Terroropfer vorzuschlagen. Künftig soll am 11. März aller Opfer terroristischer Gewalt gedacht werden. Kaweh Mansoori, MdB Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender…

Bild: © Peter Jülich

Kaweh Mansoori: „Markus Söder gibt den Rechtsstaat der Lächerlichkeit preis.“

Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen zeigt sich entsetzt über die Ankündigung des bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder das Bundesgesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Freistaat nicht zu vollziehen: „Der bayrische Ministerpräsidenten Markus Söder hat…

Termine