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Meldungen SPD-Bezirk Hessen-Süd (SPD Hessen-Süd)

Pressemeldungen und weitere Beiträge des SPD-Bezirks Hessen-Süd

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori kritisiert die Äußerungen von Hans-Georg Maaßen zu Gesinnungstests für Journalisten scharf: „Angriff auf das Prinzip unabhängiger und freier Presse“

Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat für den Wahlkreis 183 Frankfurt am Main, kritisiert die Äußerungen von Hans-Georg Maaßen zu Gesinnungstests für Journalisten scharf: „Hans-Georg Maaßen war jahrelang Chef des Inlandsgeheimdienstes und macht…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori zu den Ermittlungen gegen Beamte des SEK Frankfurt: „Das sind keine Einzelfälle mehr.“

Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183 zeigt sich entsetzt über die rechtsextremen Chatgruppen beim Frankfurter SEK: „Da ist er: Der nächste Skandal in Hessens Strafverfolgungsbehörden. Was muss eigentlich noch…

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Kaweh Mansoori kritisiert die Immobiliengeschäfte der CDU: „Privatisierungen von Immobilien und öffentlichem Grund sind fast immer falsch, weil Boden nicht vermehrbar ist.“

Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183 kritisiert die Immobiliengeschäfte der CDU im Zusammenhang mit den sogenannten Leo-Immobilien: „Privatisierungen von Immobilien und öffentlichem Grund sind fast immer falsch, weil Boden…

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Kaweh Mansoori weist Forderung der Grünen nach höheren Ticketpreisen als unglaubwürdig zurück.

Die Forderung von Bündnis 90/Die Grünen nach höheren Flugticketpreisen für den Klimaschutz weist Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellv. Landesvorsitzender der Hessischen SPD und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt am Main 183 als unglaubwürdig zurück. „Die Forderung nach höheren Ticketpreisen…

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Kaweh Mansoori im Nachgang zum EU-Sozialgipfel in Porto: „Soziale Rechte und wirtschaftliche Dynamik verbinden.“

Am vergangenen Wochenende beriet die Europäische Union in Porto darüber, wie sie künftig sozialer werden kann. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183 fordert: „Europa muss soziale Rechte und wirtschaftliche…

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Sea-Watch Kapitänin und Crew für Verleihung mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis vorgeschlagen

Die deutsche Kapitänin und politische Aktivistin Carola Rackete sowie die gesamte Crew der Sea-Watch wurde von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Hessen-Süd (ASF) für eine Auszeichnung mit dem bundesweiten Gustav-Heinemann-Bürgerpreis der SPD vorgeschlagen. Der Preis ehrt Menschen und Organisationen für ihren…

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Kaweh Mansoori zur Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Vakzine: „Corona-Vakzine sollen Menschen retten, nicht Aktionäre reich machen.“

Anlässlich der Debatte um eine Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Vakzine erklärt Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen Süd, stellv. Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183: „Eine weltweite Pandemie verlangt außergewöhnliche Antworten. Der Kampf gegen das Virus…

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Bundesverfassungsgerichtsurteil Berliner Mietendeckel: „Jeder muss sich Wohnen leisten können, auch in Ballungsgebieten.“

Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Donnerstag sein Urteil zum Berliner Mietendeckel gesprochen. Das Gericht erklärte das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin für mit dem Grundgesetz unvereinbar und daher gegenstandslos. Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen Süd und stellvertretender Landesvorsitzender…

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Kaweh Mansoori zu drohenden Schließungen von Testzentren: „Der Gleichschritt zwischen Impfen und Testen ist die Voraussetzung, um die Pandemie zu überwinden.“

Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellv. Landesvorsitzender der hessischen SPD und Kandidat für den Bundestag zu drohenden Schließungen von Testzentren aufgrund von ausstehenden Zahlungen des Gesundheitsministeriums: „Der Gleichschritt zwischen Impfen und Testen ist die Voraussetzung, um die Pandemie zu überwinden.

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Korruption ist in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion offenbar kein Einzelfall

Anlässlich der Maskenaffäre in der CDU/CSU fordert Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD, Konsequenzen: „Korruption ist in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion offenbar kein Einzelfall. Philipp Amthors Aktienpaket, die Aserbaidschan Affäre und jetzt der Provisionsskandal zeigen, wie…

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Kritik an fragwürdiger Abschiebepraxis in Hessen

Anlässlich der Abschiebung der 60-jährigen Frau Afitep D. kritisiert Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD, die schwarz-grüne Landesregierung. „Einmal mehr zeigt sich die fragwürdige Abschiebepraxis der Landesregierung von CDU und Grünen in Hessen. Frau…

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Rechte Gewalt ist die größte Gefahr für unser Land

Vor einem Jahr verloren bei einem rassistisch motivierten Terroranschlag neun Menschen ihr Leben. Der SPD-Bezirk Hessen-Süd gedenkt der Opfer. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD sagt dazu:   „Heute jährt sich der rechtsterroristische Anschlag…